Rechtsprechung
| LG Mönchengladbach, 13.01.2021 - 6 O 484/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach, 13.01.2021 - 6 O 484/19
- OLG Düsseldorf, 12.07.2021 - 12 U 10/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.04.2015 - IX ZR 149/14
Rückgewährklage nach Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis von einer …
Auszug aus LG Mönchengladbach, 13.01.2021 - 6 O 484/19
Lässt nämlich ein gewerblich tätiger Schuldner monatelang einen Rückstand von erheblicher Höhe mit betriebsnotwendigen fortlaufenden Verbindlichkeiten - insbesondere Steuern und Sozialabgaben - aufkommen und zahlt er danach nur unregelmäßig auf diese Rückstände, ohne jedoch die Gesamtschuld beachtlich verringern zu können, so deuten diese Tatsachen auf eine Zahlungsunfähigkeit hin (BGH, NZI 2015, 768; 2016, 355).
- OLG Düsseldorf, 12.07.2021 - 12 U 10/21
Ansprüche aus Insolvenzanfechtung; Voraussetzungen für einen Vorsatz zur …
Die Berufung des Beklagten gegen das am 13.01.2021 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Mönchengladbach (6 O 484/19) wird zurückgewiesen.Der Beklagte beantragt, das am 13.01.2021 verkündete Urteil des Landgerichts Mönchengladbach (6 O 484/19) abzuändern und die Klage abzuweisen.